AGBs der Fa. ARANZO - Möbel für Haustiere

§ 1 Allgemeines
(1) Frau Sabine Aranzulla, geschäftlich handelnd unter der Firma ARANZO, Seestr. 26, 73569 Obergröningen, bietet über die Internetseite www.aranzo-hundesofa.de Waren zum Kauf an.

(2) Für die Leistungen von ARANZO gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

(3) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform zu laufen, jedoch nicht bei der Erbringung von Dienstleistungen vor Vertragsschluss und bei der Lieferung von Waren vor dem Tag, an dem die Ware beim Besteller eingeht (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren, nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGBInfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:
ARANZO, Inhaberin Sabine Aranzulla,
Seestrasse 26 , 73569 Obergröningen;

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Gemäß den Bestimmungen der Fernabsatzrichtlinie 97/7EG besteht nach dem Urteil des EuGH vom 17.04.2008 (Rs.: C-404/06) keine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen.
Ende Widerrufsbelehrung

§ 3 Preise
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 4 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann seine Bestellung per Bestellformular, E-Mail, Fax oder Telefon abgeben. Durch seine entsprechende Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für von Ihm aufgeführten Waren ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung bei ARANZO erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bei ARANZO bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zu den bestellten Waren mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Bestätigungsmail stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch ARANZO erklärt wird.
Der Käufer ist 14 Tage an seine Bestellung gebunden. Innerhalb dieser Zeit kann ARANZO das Angebot annehmen, so dass dann eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen zustande kommt. Der Kunde gibt seine Bestellung durch Anklicken des Bestellbuttons und dem Ausfüllen des Bestellformulars ab. Der Kunde hat vor Abschluss der Bestellung die Möglichkeit, Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann.

(2) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Die Bestellung wird (soweit diese Online zugesandt wurde) von ARANZO gespeichert und dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet.

(3) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden

§ 5 Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand, dass die Zahlung ausschließlich durch Überweisung im Voraus oder per Nachnahme erfolgt. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde.

(2) Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

(3) Ist im Einzelfall eine Lieferung gegen Rechnung vereinbart, sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt. Weitergehender Verzugsschaden bleibt hiervon unberührt.

(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ARANZO.

(6) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(7) Hat ARANZO aus Anlass der Bestellung des Kunden mit seinem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. "Deckungsgeschäft") und kommt der Lieferant von ARANZO seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann ARANZO durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. Dieses Rücktrittsrecht gilt jedoch nur, wenn ARANZO die Nichtlieferung nicht selbst zu vertreten hat. ARANZO ist im Falle eines Rücktritts verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten.

§ 6 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde ARANZO mitteilen und die Ware auf Kosten von ARANZO zurück senden. ARANZO wird dem Kunden die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, werden die Kunden gebeten, diese Versandart nicht zu wählen; eine Handlung gegen diese Bitte führt zu keinen rechtlichen Nachteilen.

(2) Wir weisen darauf hin, dass Holz ein Naturprodukt ist, welches je nach Raumklima unterschiedlich arbeitet. Dies stellt ein Qualitätsmerkmal und selbstverständlich keinen Mangel dar.

(3) Die Gewährleistung von ARANZO richtet sich für Verbraucher nach den gesetzlichen Bestimmungen. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und ARANZO ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.

§ 7 Haftung
(1) ARANZO leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet ARANZO gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet ARANZO unbeschränkt.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht, vorliegend beispielsweise die Übereignung der Kaufsache), haftet ARANZO nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich ARANZO mit der Leistung in Verzug, so haftet er wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

(2) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz haftet ARANZO für einfache und grobe Fahrlässigkeit sowie Vorsatz.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Soweit die Haftung von ARANZO ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ARANZO.

(5) ARANZO bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.

§ 8 Datenschutz
(1) ARANZO wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten.

(2) ARANZO benötigt zum Zwecke der Vertragsdurchführung die personenbezogenen Daten des Kunden, die er beim Kauf oder bei der Registrierung angibt. Dabei handelt es sich um notwendigerweise anzugebende
Daten, um freiwillige Angaben sowie um Daten, die im Rahmen der Nutzung der ARANZO- Angebote anfallen. Zu den erhobenen und gespeicherten Daten gehören beispielsweise der Name des Kunden, seine Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. seine E-Mail-Adresse und Telefonnummer.

(3) ARANZO erhebt und speichert diese Daten selbst. ARANZO übermittelt diese Daten außerdem an Unternehmen, derer sich ARANZO zur Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages bedient. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an andere Dritte erfolgt nicht.

§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Obergröningen.

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